CDU Kreisverband
Viersen
Es ist sehr schön, dass Sie den Weg zu uns gefunden haben. Auf dieser Seite halten wir gerne alles Informative für Sie bereit, um Sie über unsere Arbeit im Kreis Viersen zu informieren.
Nutzen Sie unseren öffentlichen Terminkalender, unsere Pressemitteilungen, aber auch alle nennenswerten Informationen über die einzelnen Stadt- und Gemeindeverbände der Christlich Demokratischen Union im Kreis Viersen, sowie die Berichte über die Arbeit der Abgeordneten und der Kreistagsfraktion. Unter den genannten Kontaktdaten stehen wir Ihnen auch gerne persönlich zur Verfügung.
Für Anregungen, Tipps und Ratschläge sind wir jederzeit dankbar.
Mit Ihnen zusammen möchten wir gerne die Zukunft unserer Heimat gestalten.
Es grüßt Sie herzlich
Ihr
Dr. Marcus Optendrenk
Kreisvorsitzender
Die von der Finanzverwaltung in Nordrhein-Westfalen gewährten Finanzhilfen für Unwetter-Geschädigte in Nordrhein-Westfalen gelten auch für die Tornado-Opfer im Kreis Viersen. Das bestätigte Finanzminister Lutz Lienenkämper auf Nachfrage der beiden Abgeordneten Dr. Marcus Optendrenk und Dr. Stefan Berger. Das habe die fachliche Prüfung der Experten im Finanzministerium ergeben. So können die Ämter den Steuerpflichtigen insbesondere durch die Stundung von Steuern oder die Herabsetzung von Vorauszahlungen entgegenkommen.
Am 16.05.2018 hatte ein Tornado im Kreis Viersen teilweise starke Schäden angerichtet. Nach einer Einschätzung des Deutschen Wetterdiensts (DWD) handelte es sich um einen "mäßigen Tornado" der Stufe 1, der bis zu 180 km/h erreichen kann. Gegen 18 Uhr war der Sturm über Viersen-Boisheim, Nettetal-Schaag, Schwalmtal-Dilkrath, sowie weitere Ortslagen von Schwalmtal und Niederkrüchten gezogen und hatte zahlreiche Häuser und Autos beschädigt und Wälder zerstört.
„Wir sind froh, dass wir den betroffenen Bürgern bei der Schadensregulierung behilflich sein können, sodass sie so beim Wiederaufbau und bei der Sanierung des zerstörten Eigentums finanziell entlastet werden“, so Berger und Optendrenk.
Nähere Informationen finden Sie unter: https://www.finanzverwaltung.nrw.de/de/pressemitteilung/ab-sofort-greifen-steuerliche-entlastungen-nach-den-heftigen-regenfaellen-nordrhein
Die vollständige Pressemitteilung: 2018-06-12 PM Berger Optendrenk Tornado im Kreis Viersen
Der neue Newsletter von Dr. Stefan Berger MdL und Dr. Marcus Optendrenk MdL: Newsletter Juni 2018
Ein gemeinsamer Lebens-, Wirtschafts- und Arbeitsraum in den Benelux-Staaten entsteht vor allem durch die Arbeit in den Euregios, den „Laboren Europas“, wo die grenzüberschreitenden Strukturen tagtäglich enger zusammenwachsen und somit ein ideales Vorbild für ein geeintes Europa ist. Optendrenk, selber Mitglied in der Verbandsversammlung Euregio Rhein-Maas Nord, die am 09. Juni bereits ihr 40-jähriges Engagement feiert, sieht die Zukunft einer funktionierenden Zusammenarbeit ebenfalls in den Euregios.
„Europa ist eine großartige Idee und funktioniert in dieser Kernregion trotz aller Schwierigkeiten und Probleme hervorragend. Der Einsatz vor Ort in den grenznahen Kreisen wie beispielsweise Viersen und euregionalen Gemeinschaften hat daher eine enorme Bedeutung für das Europa der Zukunft. Denn die europäische Idee in der Benelux-Region an die jungen Menschen weiterzugeben, ist eine der wichtigsten Zukunftsaufgaben in den Euregios“, so Optendrenk. Die bessere grenzüberschreitende Anerkennung von Schul- und Berufsabschlüssen wie auch Diplomen steht dabei ganz oben auf der Tagesordnung.
Auf dem Foto: Ministerpräsident Armin Laschet, Botschafter Lüdeking, der Leiter der Landesvertretung, Hans Stein, Dietmar Brockes MdL (Europaausschussvorsitz) und Dr. Marcus Optendrenk MdL (Vorsitzender der Parlamentariergruppe NRW-Benelux)
Die NRW-Koalition stellt in diesem Jahr 114 Millionen Euro für den Kommunalen Straßenbau zur Verfügung. Vom Jahresförderprogramm 2018 profitieren insgesamt 179 Städte und Gemeinden. Damit entlastet das Land die Kommunen bei den Gesamtkosten von 257 Millionen Euro.
„Sanieren und Modernisieren – wir investieren in unsere Straßen, damit wir vorankommen. Wir freuen uns, dass Viersen und Nettetal-Schaag zwei von 179 Kommunen sind, die auf Fördermittel zurückgreifen können. Das Land beteiligt sich mit 230.000 Euro an der grundhaften Erneuerung K 5 in der OD Viersen (Heimerstraße/ Neuwerker Straße) und mit 220.000 Euro an der grundhaften Erneuerung K 4 in der OD Nettetal-Schaag für die Menschen im Kreis Viersen. Damit sind wir auf einem guten Weg, die Infrastruktur in Viersen und in Nettetal-Schaag nachhaltig zu verbessern“, erklärten Optendrenk und Berger.
Hintergrund:
Bisher hat der Bund den Ländern den Großteil der Mittel für den kommunalen Straßenbau zur Verfügung gestellt. Diese Zuweisungen laufen Ende 2019 aus. Die NRW-Koalition hat beschlossen, die Finanzierungslücke zu schließen, so dass in Nordrhein-Westfalen ab 2020 das Land die fehlenden Gelder bereitstellen wird. Von den rund 260 Millionen Euro fließt die Hälfte in den kommunalen Straßenbau.
Die vollständige Presseinformation: PM MO und SB zum Straßenbau
Die Liste der Fördervorhaben: 20180525_Liste_Fördervorhaben_kommunaler_Straßenbau
Seit 35 Jahren ist Langen Werkzeugservice einer der Top-Adressen für die Produktion, Aufbereitung sowie Reparatur von Zerspanungswerkzeugen.
Ob Präzisionswerkzeuge im Millimeterbereich oder Kreissägeblätter mit einem Durchmesser von über einem Meter, mit einem großen Maschinenpark aus modernsten 5-Achs-CNC-Maschinen und ein Team von erfahrenen, hochqualifizierten Mitarbeitern deckt der innovative Mittelständler aus Nettetal-Kaldenkirchen den kompletten Bedarf seiner Kunden ab.
Zum Kundenstamm aus den verschiedensten Branchen wie beispielsweise dem Automobilbau, Maschinenbau oder der Luftfahrt gehören ebenso namhafte Großunternehmen wie auch klein- und mittelständische Unternehmen sowie Werkzeughändler.
Dr. Marcus Optendrenk, Nettetaler Landtagsabgeordneter, war beeindruckt von der Präzision und Individualität des Nettetaler Unternehmens. Als eine der ersten Werkzeugschleifereien Deutschlands ist dieses bereits nach der neusten Qualitätsmanagementnorm DIN EN ISO 9001:2015 zertifiziert.
Philipp und Heiko Langen zeigen eindrucksvoll, wie sich ein mittelständisches Unternehmen trotz Generationswechsel erfolgreich für die Zukunft aufstellt.
Der neue Newsletter von Dr. Stefan Berger MdL und Dr. Marcus Optendrnek MdL: Newsletter Mai 2018
Die Regionalkonferenz unter Leitung von Dr. Gabriele Peus-Bispinck, stellvertretende Vorsitzende der Europäischen Senioren Union, beschäftigte sich zwei Tage lang mit den Herausforderungen für Senioren in den europäischen Mitgliedsstaaten. Reinhard Maly, Vorsitzender der Senioren-Union im Kreis Viersen, unterstützte die Anregung von Optendrenk, dass alte und junge Menschen eine intensiven Dialog führen müssen, um das Bewusstsein für die europäische Identität in der jüngeren Generation zu stärken. Die anschließende Diskussion befasste sich mit den aktuellen Themen im Europa-Ausschuss des Landtags wie beispielsweise die Bedeutung des Brexit für Nordrhein-Westfalen, die Unterstützung und Partnerschaften Nordrhein-Westfalens mit dem afrikanischen Kontinent oder die Vorreiterrolle der Benelux-Länder und NRW bei der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit.
„Wir müssen den jungen Menschen vorleben, dass Europa eine großartige Idee ist, die nur Bestand hat, wenn wir uns dafür vor Ort einsetzen. Viele junge Menschen in den Mitgliedsstaaten fühlen sich missverstanden. Es ist wichtig, dass die ältere Generation mit Ihnen zusammen kommt und klarmacht, dass ein geeintes Europa keine Selbstverständlichkeit ist“, so Optendrenk.
Auf Initiative der Bundestagsabgeordneten Stefan Rouenhoff, Uwe Schummer und Sabine Weiss haben sich die Bundes- und Landtagsabgeordneten der CDU aus den Kreisen Kleve, Viersen und Wesel an den Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur, Herrn Andreas Scheuer, gewandt und eine gemeinsame Bewerbung als Testregion für den neuen Mobilfunkstandard 5G eingereicht.
Im Schreiben an Minister Scheuer heben die Abgeordneten hervor, warum ausgerechnet der untere Niederrhein sich hervorragend als Testregion eignet. Neben der geografischen Situation, ländlich geprägt, aber dennoch nah an den industriellen und wissenschaftlichen Ballungszentren, soll vor allem das große Spektrum an Anwendungsmöglichkeiten den Minister überzeugen. Hierzu zählen z.B. im Bereich der medizinischen Versorgung die mobile Telemedizin, die in der Landwirtschaft voranschreitende Vernetzung und Automatisierung sowie neue Mobilitätslösungen im öffentlichen Personennahverkehr. Auch die frequenzfreundliche Topographie, durch die ein flächendeckender 5G-Ausbau aufgrund geringerer Antennendichte relativ günstig durchzuführen wäre, ist ein wichtiges Argument.
„Wir brauchen bei uns schnelle Übertragungstechnologien, um die Betriebe wettbewerbsfähig zu halten und den Einsatz neuer Technologien überhaupt erst möglich zu machen. Die Auswahl als 5G-Testregion wäre ein starkes Signal für den unteren Niederrhein als Wirtschaftsstandort“, so die Abgeordneten.
Der Koalitionsvertrag von CDU/CSU und SPD sieht vor, fünf Regionen in Deutschland prioritär mit dem Mobilfunkstandard 5G auszustatten, um den Infrastrukturaufbau zu beschleunigen und die Forschung in diesem Bereich zu intensivieren. Auch ländliche Regionen sollen davon profitieren (Zeilen 1680-1684 des Koalitionsvertrages).
Der Nettetaler CDU-Landtagsabgeordnete Dr. Marcus Optendrenk teilt dazu mit:
Am 25. Mai 2018 wird die neue EU-Datenschutzverordnung (DS-GVO) wirksam. Bis dahin haben Vereine noch Zeit, ihre Mitgliederverwaltung, Datenbanken und Websites anzupassen. Auf dem Engagementportal des Landes www.engagiert-in-nrw.de finden sich jetzt hilfreiche Tipps und Dokumente sowie eine Checkliste, wie sich Vereine auf die bevorstehenden Änderungen der neuen DS-GVO vorbereiten können. Unter anderem beantwortet Helga Block, Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit, die wichtigsten Fragen zur DS-GVO.
Mit der Neuregelung hat die Europäische Union die Regeln für das Erheben und Speichern persönlicher Daten geändert. Betroffen davon ist auch jeder Verein, der personenbezogene Daten verarbeitet, wie beispielsweise Namen, Anschrift und Geburtsdaten, aber auch die Mitgliedschaft im Verein als solche oder deren Dauer sowie Platzierungen in Wettkämpfen.
Optendrenk begrüßt, dass die nordrhein-westfälische Landesregierung durch umfassende Informationen die Vereine dabei unterstützt, die Aufgaben im Zusammenhang mit der neuen Datenschutzverordnung leichter zu bewältigen. Weitergehende Fragen können auch unter Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! gestellt werden.
Landtagsabgeordnete Dr. Stefan Berger, Britta Oellers und Dr. Marcus Optendrenk:
„Kommunen werden bei der Integration von Flüchtlingen um 100 Mio. Euro entlastet – NRW-Koalition hält Wort und unterstützt unsere Städte und Gemeinden!“
Mit dem Gesetzentwurf zur Änderung des Teilhabe- und Integrationsgesetzes schafft die NRW-Koalition die Rechtsgrundlage, um noch in diesem Jahr 100 Mio. Euro an die 396 nordrhein-westfälischen Gemeinden zu verteilen.
„Die NRW-Koalition unterstützt die Integrationsarbeit der Städte und Gemeinden mit weiteren 100 Mio. Euro aus Landesmitteln. Damit steigen die flüchtlingsbedingten Zuweisungen des Landes an die Kommunen auf insgesamt 1,6 Milliarden Euro. Zusätzlich leiten wir, die vom Bund für 2018 angekündigten Mittel, aus dem Europäischen Asyl,- Migrations- und Integrationsfonds in Höhe von ca. 10 Mio. Euro an die Kommunen weiter. Damit hält die NRW-Koalition ihr Versprechen, alle weiteren Bundesmittel an die Kommunen weiterzuleiten, erklären die Abgeordneten Berger, Oellers und Optendrenk.
Für den Kreis Viersen bedeutet das eine finanzielle Entlastung um insgesamt 1.376.416 Euro. Eine gerechte Verteilung der Gelder muss die finanzielle Belastung der einzelnen Kommune durch die Flüchtlinge vor Ort berücksichtigen. Der Verteilungsschlüssel richtet sich daher zu 40 % nach der Anzahl der geflüchteten Personen gemäß Flüchtlingsaufnahmegesetz (FlüAG) für die Monate Oktober 2017 bis Dezember 2017 sowie zu 60 % nach der Ausländer-Wohnsitzregelungsverordnung (AwoV, Stichtag 1 Januar 2018).
Durch die Zahlung eines Mindestbetrages von 50.000 Euro wird auch die Integrationsarbeit in kleineren Gemeinden besonders berücksichtigt und gesichert“, erläutern die Abgeordneten weiter.
Hier die Pressemitteilung mit Zahlen zu den einzelnen Kommunen.
Der neue Newsletter von Dr. Stefan Berger MdL und Dr. Marcus Optendrnek MdL: Newsletter April 2018
Der neu gewählte CDU-Kreisvorstand Viersen ist am 9.April zu seiner
ersten Sitzung zusammen gekommen. Unter der Leitung des
Kreisvorsitzenden Marcus Optendrenk wurden erste Aufgabenverteilungen
beschlossen. Daneben gab es politische Berichte aus Berlin (Uwe Schummer)
und Düsseldorf (Stefan Berger).
