Presse-Information vom 2.6.2009

Schummer und Schützen im Justizministerium

Ein Runder Tisch des Bundesjustizministeriums zum Thema "GEMA und kulturtreibende Vereine" fand in Berlin statt. Anwesend waren neben den Vertretern der Urheberrechtsgesellschaften und der Politik auch die Vertreter der ehrenamtlich geführten kulturtreibenden Vereine. Auf Anregung des Unionsabgeordneten Uwe Schummer wurde auch der Geschäftsführer des Bundes der Historischen Deutschen Schützenbruderschaften, Ralf Heinrichs, eingeladen. Zunächst war dieser Runde Tisch ohne die Nutzer geplant. Erst durch eine parlamentarische Anfrage des Kreis Viersen Abgeordneten wurden auch Vertreter der Nutzergesellschaften hinzu geladen.

Nachdem Ralf Heinrichs und Uwe Schummer konkrete Kritikpunkte des Umgangs der GEMA mit den kulturtreibenden Vereinen dargestellt haben, wurde im Protokoll des Runden Tisches vereinbart, dass die GEMA mit den Schützen und dem Dachverband der Orchester Gespräche führt, wie das Tarifsystem einfacher und gerechter gestaltet werden kann. Besonders kritisiert wurden die Kontrollzuschläge und das Auftreten der Außendienstmitarbeiter der GEMA in den Regionen.

Vor dem Gespräch trafen sich Ralf Heinrichs und Uwe Schummer MdB, um das gemeinsame Vorgehen abzustimmen. Das Justizministerium, das federführend für das Urheberrecht zuständig ist, appellierte an die Urheberrechtsgesellschaften, sich den Wünschen und Kritikpunkten der Nutzergesellschaften stärker zu öffnen.

Foto anbei ist zur Verwendung frei und zeigt (v.l.n.r.): Ralf Heinrichs, Uwe Schummer MdB