Zum aktuellen Vorschlag von Bundesforschungsministerin Annette Schavan, dass die Brennelemente aus dem Forschungsreaktor in Jülich unter bestimmten Bedingungen dort verbleiben könnten, äußerte sich heute der Viersener Landtagsabgeordnete und stellvertretende Kreisvorsitzende der CDU im Kreis Viersen Dr. Stefan Berger: "Die Grünen polemisieren in ganz Nordrhein-Westfalen und insbesondere in unserem Kreis Viersen gegen Castor-Transporte. Die politische Ehrlichkeit gegenüber den Menschen am Niederrhein und im Jülicher Land erfordert, dass man die Alternativen beim Namen nennt: Entweder es gibt Transporte oder ein zweites NRW-Zwischenlager in Jülich  .. weiter lesen

Der nordrhein-westfälische Landtag tagte heute zur Änderung des Landeswassergesetzes. Darunter fallen auch die Vorschriften, die für die Dichtheitsprüfung von privaten und öffentlichen Abwasseranlagen gelten sollen. "Nach monatelangen vergeblichen Bemühungen um eine bürgerfreundliche Umsetzung der Dichtheitsprüfung durch den grünen Minister Remmel haben CDU und FDP im Dezember 2011 einen eigenen Gesetzentwurf vorgelegt. Dieser stand heute gemeinsam mit dem erst kürzlich vorgestellten rot-grünen Gesetzentwurf zur ersten Lesung auf der Tagesordnung im Landtag", so der Viersener Landtagsabgeordnete Dr. Stefan Berger  .. weiter lesen

Es gibt Spielraum für eine Senkung der Umlage von 0,5 Prozentpunkten. Dies bedeutet für den Kreis Viersen eine mögliche Einsparung in Höhe von rund 1,7 Millionen Euro. Die CDU-Fraktion im LVR wird eine Landschaftsverbandsumlage von 17 Prozentpunkten - wie sie von der Kämmerin und Ersten Landesrätin des LVR mit dem Haushaltsentwurf 2012 eingebracht wurde - nicht mittragen. Dies beschloss die CDU-Fraktion auf ihrer Haushaltsklausurtagung zum Ende des letzten Jahres. Die Vertreter des Kreises Viersen in der CDU-Fraktion der Landschaftsversammlung Rheinland, Fritz Meies und Angelika Thiel-Hedderich, sehen die Möglichkeit, die Umlage von derzeit 17,0 Prozentpunkten um 0,5 Prozentpunkte auf 16,5 Prozentpunkte zu senken .. weiter lesen

Die Landtagsfraktionen von CDU und FDP haben einen gemeinsamen Gesetzentwurf zur Änderung des Landeswassergesetzes erarbeitet. "Die zentrale Änderung in diesem Gesetzentwurf ist die Grundannahme, dass von einer grundsätzlichen Dichtheit der vorhandenen Rohrleitungen ausgegangen wird. Bereits bestehende Abwasserleitungen sollen nur bei bedeutenden Änderungen oder einem begründeten Verdacht auf eine Boden- oder Grundwasserverschmutzung untersucht werden. Damit werden Prüfungen von der Regel zur Ausnahme.", sagte der Viersener Landtagsabgeordnete Dr. Stefan Berger. In der Sitzung des Umweltausschusses im Landtag in der vergangenen Woche hatten CDU, FDP und Linkspartei für eine sofortige Aussetzung der  .. weiter lesen

Der heimische Bundestagsabgeordnete Uwe Schummer begrüßt, dass Bund und Bahn die Vereinbarung getroffen haben, die Lärmbelästigung durch den Schienenverkehr zu senken. Die Bahn tauscht Bremsbeläge bei rund 180.000 Güterwaggons bis zum Jahr 2020 gegen "Flüsterbremsen" aus. Zur Finanzierung des Projekts werden ab dem Fahrplanwechsel 2012 die Trassengebühren um 3,1 Prozent erhöht. Zusätzlich soll der Umbau auf die neuen Bremsen durch einen Lärmzuschlag für Güterzüge finanziert werden. Desweiteren stockt das Bundesverkehrsministerium seine Mittel um 152 Millionen Euro auf. Die so zwischen Bund und Bahn geteilten Gesamtkosten von rund 310 Millionen Euro ermöglichen eine Reduzierung des Lärms um zehn Dezibel je Zug  .. weiter lesen

"Die Kultusministerkonferenz (KMK) muss ihren Irrweg verlassen. Berufliche Ausbildung und Abitur sind gleichwertig," betont der Obmann der CDU/CSU-Bundestagfraktion, Uwe Schummer MdB und meint damit einen Beschluss der Kultusministerkonferenz ab. Diese blockiere mit der höheren Einstufung des Abitur den Deutschen Qualifikationsrahmen für lebenslanges Lernen (DQR). "Dabei ist auch die nordrhein-westfälische Kultusministerin, Frau Sylvia Löhrmann. Ihre Aufgabe ist es, unsere Auszubildenden zu vertreten und diese nicht länger zu diskriminieren," fordert Schummer. Eine Einstufung des Abiturs auf Stufe fünf des DQR und der Berufsausbildung auf Stufen  .. weiter lesen

In seinem Buch "Träum weiter, Deutschland! Politisch korrekt gegen die Wand" nimmt der Journalist Günter Ederer (Foto rechts) kontrovers-kritisch Stellung zu aktuellen politischen Fragen und verschont dabei weder die Regierenden noch die Oppositionellen, setzt sich vielmehr eingehend auseinander mit Fehlentwicklungen in der bundesdeutschen Gesellschaft. Der frühere ZDF-Wirtschaftsredakteur und Fernostkorrespondent in Tokio sprach jetzt auf Einladung des "Arbeitskreises Demographischer Wandel" des CDU-Kreisverbandes Viersen im Forum des Kreishauses in Viersen    .. weiter lesen

Aus einem Schreiben des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung erfuhr der heimische Bundestagsabgeordnete, Uwe Schummer, dass der Entwurf zur Erteilung des "Gesehen-Vermerks von Land und Bund" für den Ausbau der A52 zwischen den Autobahnkreuzen Neersen und Mönchengladbach bis Ende 2012 vorliegen soll. Der genehmigte Entwurf ist die verbindliche Grundlage für den Planungsträger bei der weiteren Entwurfsbearbeitung und für das Planfeststellungsverfahren.  .. weiter lesen

Am Rande einer Plenarsitzung des nordrhein-westfälischen Landtags führte die Reise heute Besucher aus Russland nach Düsseldorf. Die Jugendlichen aus der russischen Stadt Berezowskij bereiten zurzeit zusammen mit Beteiligten aus Viersen und den Stadtverwaltungen ein gemeinsames Projekt für benachteiligte Jugendliche im Jahr 2012 vor. Dieses Projekt war auch Thema eines Gesprächs mit dem Viersener Landtagsabgeordneten Dr. Stefan Berger. Berger freute sich über den interessanten Besuch und     .. weiter lesen

Für mehr Nachhaltigkeit in Politik und Wirtschaft hat sich der CDU-Europaabgeordnete Karl-Heinz Florenz (Foto) bei einer Veranstaltung in Viersen-Süchteln ausgesprochen. "Wir sehen schon heute, dass die Rohstoffe knapp sind. Und da reden wir noch gar nicht von Öl oder Gas, sondern von seltenen Erden, die in den unterschiedlichsten industriellen Prozessen gebraucht werden. Es ist allerhöchste Zeit zu handeln", so der Europaabgeordnete, der dem Umweltausschuss des Europäischen Parlamentes angehört. Der Niederrheiner war Gesprächspartner beim Workshop "Umwelt, Ökologie und Innovation" der CDU Kreis Viersen. Die Kreis-CDU diskutiert diese Zukunftsthemen nicht nur intern, sondern besucht auch Experten, Unternehmen und Institutionen, die sich "Nachhaltigkeit" auf die Fahnen geschrieben haben .. weiter lesen 

"Der Kreis Viersen profitiert in erheblichem Umfang aus Förderprojekten des Bundes", erläutert der heimische Bundestagsabgeordnete Uwe Schummer. "Innovative Projekte des Mittelstandes, werden im Umfang von über 5,2 Millionen Euro unterstützt." Unter anderem wird die Entwicklung eines mikroskopischen Qualitätssicherungssytems für die Serienfertigung von Silizium- und Dünnschichtsolarzellen mit 122.500 Euro gefördert. "Auch im Kreis Viersen arbeiten wir an der Energiewende," betont Uwe Schummer. Der Entwurf einer Baureihe für Stromversorgung mit Netzrückspeisung, die zu einer erheblichen Energieeinsparung führt, wird ebenfalls mit 25.000 Euro finanziell bedacht .. weiter lesen

Die Verkehrssituation auf der Autobahn 52 ist im Kreis Viersen an mehreren Stellen angespannt. Der örtliche Landtagsabgeordnete Stefan Berger hat deshalb in zwei parlamentarischen "Kleinen Anfragen"-  Die Anfrage - von der Landesregierung eine Stellungnahme gefordert.Zu erheblichen Staus und Verkehrsbelastungen führt laut Berger die komplizierte Streckenführung im Bereich der Abzweigung auf die A 44 am neu gebauten Autobahnkreuz Neersen in Verbindung mit der dortigen Fahrbahnbeschaffenheit. Hier kommt es häufig zu   .. weiter lesen

Schlüsseltechnologien für die Elektromobilität 

Uwe Schummer besuchte das Familienunternehmen "Peters-Speziallacke für die Elektronik" in Kempen. Anlass für den Besuch stellte die Aufnahme des Unternehmens in den Förderschwerpunkt "Schlüsseltechnologien für die Elektromobilität" des Bundesministeriums für Forschung und Bildung (BMBF) dar. In diesem Rahmen sollen insbesondere Projekte auf den Gebieten Batterieforschung, Energiemanagement und Gesamtfahrzeugsysteme gefördert werden. Die Firma Peters ist mit dem Projekt "Zuverlässige und kostengünstige Hochtemperatur- Elektronik für die Elektromobilität auf Basis von Leiter-Platten aus hochtemperaturbeständigen Harzsystemen" vertreten. Ein wichtiger Bestandteil für die Leistungselektronik u.a. in Elektroautos. Innovation und Forschung sind in dem Unternehmen von besonderer Bedeutung und haben einen.. weiter lesen

"Nach jahrzehntelanger teilweise heftiger Auseinandersetzung haben die großen Parteien im Düsseldorfer Landtag heute den Schulkonsens auch formal beschlossen. Das ist historisch. Und es gibt unseren Schulen die Möglichkeit, sich in Ruhe auf das zu konzentrieren, was ihre Aufgabe ist: Die Bildung und Ausbildung junger Menschen, die Förderung ihrer individuellen Fähigkeiten und die Begleitung bei der Entwicklung zu einer Persönlichkeit." Das erklärt der CDU-Landtagsabgeordnete Dr. Stefan Berger. Heute hat der Landtag in Düsseldorf in dritter Lesung einer Änderung des Schulgesetzes zugestimmt. Grundlage dafür sind die im so genannten Schulkonsens   .. weiter lesen

Künftig sind auch in Nordrhein-Westfalen Namenszusätze auf Ortsschildern erlaubt. Das beschloss heute der nordrhein-westfälische Landtag auf Initiative der CDU-Fraktion. Dazu sagte der Viersener Landtagsabgeordnete Dr. Stefan Berger in Düsseldorf: "Die Kommunen in Nordrhein-Westfalen können künftig durch die Neuregelung örtliche Besonderheiten darstellen. So wird bereits auf dem Ortseingangsschild deutlich, welche lokalen oder regionalen Attribute die Gemeinde schmücken." Die Kommunen könnten beispielsweise mit dem Zusatz "Universitätsstadt" oder dem Verweis auf .. weiter lesen

Die Reaktivierung der historischen Trasse des Eisernen Rheins wird von der CDU im Kreis Viersen weiterhin ebenso abgelehnt wie eine Neubaustrecke entlang der A 52. Das hat die Kreiskonferenz der CDU beschlossen. Die Kreis-CDU bekräftigt damit ihren Beschluss vom Juli 2007. Darin hatte die Union erklärt: "Solange keine wirksamen Maßnahmen gegen Lärm ergriffen und solange der "Eiserne Rhein" nur Durchgangsverkehr und keine Vorteile bringt, ist jede Streckenführung durch den Kreis Viersen und durch die gesamte Region kategorisch abzulehnen." Es habe sich weder etwas an der verkehrspolitischen Situation verändert noch an der Haltung der Union im Kreis, so CDU-Kreisvorsitzender Marcus Optendrenk. "Der Hafen Antwerpen wird außerdem .. weiter lesen

Besuch der Frauenunion Tönisvorst im Landtag

Am vergangenen Donnerstag besuchten 45 Mitglieder der Frauenunion Tönisvorst den Düsseldorfer Landtag. Dabei hatten sie die Möglichkeit, als Zuschauer im Plenum einer wichtigen Debatte zu folgen und mit dem Landtagsabgeordneten Dr. Stefan Berger über politische Themen zu diskutieren. Im Mittelpunkt der Diskussion stand neben dem Euro-Rettungsschirm auch die Frage der schuldenpolitischen Lage des Landes Nordrhein-Westfalen. Darüber hinaus wurden die Innovationen und Chancen des Schulkompromisses in einer modernen Welt mit vielfältigen Bildungsmöglichkeiten umfassend besprochen. "Einfache Antworten sind nicht so schnell zu finden .. weiter lesen

Der nordrhein-westfälische Landtag beriet in seiner heutigen Plenarsitzung das Thema "Eiserner Rhein". Anlass war ein Eilantrag der Fraktionen von SPD, Grünen und FDP und ein Entschließungsantrag der CDU. "Im rot-grün-gelben Antrag wird der Bund aufgefordert, eine Realisierung der historischen Trasse aufzugeben und unverzüglich die A 52-Trasse zu verhandeln. Dieser Antrag schafft keine neue Situation.", so der Viersener Landtagsabgeordnete Dr. Stefan Berger. Die Prüfung der A52-Variante sei bereits seit 2007 Beschlusslage des Landtages, wesentliche Punkte wie die trinationale Einigung zwischen Belgien, den Niederlanden und Deutschland oder die finanzielle Planung seien aber nach wie vor ungeklärt. "Aus diesen Gründen bin ich schon 2007 .. weiter lesen

"Die belgische und die niederländische Regierung haben sich kürzlich gemeinsam für eine Inbetriebnahme der historischen Trasse ausgesprochen und beschlossen, diese Bahnverbindung zu modernisieren und zu elektrifizieren." Das teilte heute der Viersener Landtagsabgeordnete Dr. Stefan Berger in Düsseldorf mit. Dieser Entschluss ist in einem entsprechenden Schreiben den zuständigen Ministern in Bund und Land mitgeteilt worden."In diesem Schreiben wird klar zum Ausdruck gebracht, dass von belgischer und niederländischer Seite die A 52-Variante keine Alternative ist.", so Berger .. weiter lesen

Ein "spannendes, abwechslungsreiches und emotionales" Jahr hat Svea Türlings in den Vereinigten Staaten von Amerika im Rahmen des Parlamentarischen Patenschaftsprogramms des Deutschen Bundestages verbracht. Der heimische Bundestagsabgeordnete, Uwe Schummer, sowie der Bürgermeister der Gemeinde Brüggen, Gerhard Gottwald, freuten sich darüber Svea Türlings wieder in der Heimat begrüßen zu können. Fast ein Jahr hatte die junge Brüggenerin in dem 1.200 Einwohner großen Tyndall im Bundesstaat South Dakota verbracht. Eine kleine Farm, auf der ihre Gasteltern sowie ihre Gastgeschwister leben, stellte für diesen Zeitraum das Zuhause für Svea Türlings dar. Den Kontakt nach Deutschland hat Svea Türlings immer .. weiter lesen

Der Präsident der Europäischen Senioren Union und ehemaliger Staatssekretär der deutschen Bundesregierung, Dr. Bernhard Worms (Foto rechts) hatte zu einer Konferenz am 16.09.2011 in den Ausschuss der Regionen nach Brüssel eingeladen. Viele Delegierte aus Europäischen Ländern nahmen teil. Deutschland war vertreten durch die Bezirksvorstandsmitglieder der Senioren Union Niederrhein Horstmann, Jansen, Kehren und Maly. Das Kongressthema lautete: Die EU 2020-Strategie und die Prioritäten für das Europäische Jahr für "Aktives Altern und Solidarität zwischen den Generationen" 2012 Interessant waren die einzelnen Ausführungen der aus den verschiedenen Ländern kommenden Teilnehmer zum Veralterungsprozess der europäischen Bevölkerung. Die Lebensbedingungen variieren. Dies ergibt sich aus zahlreichen Studien über Gesundheit, Einkommen und Armutsgefährdung. Einheit .. weiter lesen

Auf seiner diesjährigen Mitgliederversammlung hat der Kreisverband des Evangelischen Arbeitskreises (EAK) mit Herrn Yasuo Inadome einen neuen Vorsitzenden gewählt. Der langjährige Vorsitzende, Hans Henning von Bassewitz, zeigte sich sichtlich erfreut darüber, diese Aufgabe "in gute Hände" geben zu können und wünschte seinem Nachfolger viel Erfolg für die weitere Arbeit. Von Bassewitz wird die Arbeit weiterhin als einer der beiden stellvertretenden Vorsitzenden unterstützen. Zur zweiten Stellvertreterin wurde Marion Teuber-Helten aus Willich gewählt. Das Amt der Geschäfts- und Kassenführerin wird weiterhin von der Viersenerin Regina Kipper ausgeübt. Als Beisitzer wurden Erhard Braun und Wolf-Rüdiger Tödtmann gewählt. Der neue Vorsitzende, Yasuo Inadome, bedankte sich bei der Versammlung für das entgegengebrachte Vertrauen. Er kann für die weitere Arbeit des EAK auf Erfahrungen als Beisitzer im Kreisvorstand sowie auf seine Erfahrungen aus Willich, wo er den Arbeitskreis leitet, zurückgreifen   .. weiter lesen

"Es ist unsere Handschrift, die dieser Schulkonsens trägt", erklärt der Viersener CDU-Landtagsabgeordnete Stefan Berger.Einstimmig hatte die CDU-Fraktion im Düsseldorfer Landtag in ihrer Fraktionssitzung am vergangenen Dienstag den "Gesetzesentwurf zur Weiterentwicklung der Schulstruktur in Nordrhein-Westfalen" gebilligt. Der Gesetzentwurf setzt die Ziele aus dem Schulkonsens zwischen CDU, SPD und Bündnisgrünen um. Heute wird der Gesetzentwurf in einer Sondersitzung in den Düsseldorfer Landtag eingebracht. "Es ist eine faire Umsetzung des Schulkonsenses", betont Stefan Berger  .. weiter lesen

Zur Jahreshauptversammlung und zu Vorstandswahlen hatten sich rund fünfzig Mitglieder der Senioren-Union am 1. September im Forum des Kreishauses Viersen eingefunden. Mit mittlerweile über 500 Mitgliedern stellt die Senioren-Union im Kreis Viersen eine ernstzunehmende Gruppe innerhalb der CDU dar, die Willens und auch stark genug ist, um politischen Einfluss zu nehmen und Verantwortung zu tragen. Dies machte der Vorsitzende, Reinhard Maly, in einer kämpferischen Rede deutlich. Weitere Themen seines engagierten Vortrags waren der Ruf nach einem Verbot der Altersdiskriminierung und Hinwendung zu einer generationenübergreifenden Politik. Unter dem von der Senioren-Union selbst gewählten Logo: "Senioren hellwach" kritisierte er die jetzige "Politik der Beliebigkeit", hier insbesondere den überhasteten    .. weiter lesen

Mit gutem Beispiel vorangehen

Das Wort "Nachhaltigkeit" hat seinen Ursprung im "forstwirtschaftlichen Nachhaltigkeitsdenken". Bereits in der Mitte des 16. Jahrhunderts wurde über den nachhaltigen Umgang mit natürlichen Ressourcen diskutiert. Der Sohn eines Oberforstmeisters, Hans Carl von Carlowitz, schrieb 1713 von der ‚nachhaltigen Nutzung der Wälder'. Von ihm in die Wirklichkeit umgesetzt wurde dieser Gedanke nie. Im Gegensatz zu von Carlowitz hat die Gemeinde Brüggen ein Konzept für die nachhaltige Nutzung von natürlichen Ressourcen entwickelt. Sie nutzt ihren "Forstvorrat" für die Gewinnung von Energie. Rund 48 Prozent des Gemeindegebietes sind Wälder. Um das Holz zur Gewinnung von Wärme nutzen zu können entstand im Gewerbegebiet Christenfeld der Forstbetriebshof für die Herstellung, Trocknung und Lagerung von Holzhackschnitzeln. Im Energiezentrum, welches in der Mitte von Brüggen entstanden ist, sollen die Holzhackschnitzel zur Wärmegewinnung verarbeitet werden Ziel ist es, das Rathaus, das Schulzentrum, die Feuerwehr, den   .. weiter lesen

In Straelen trafen sich die geschäftsführenden Vorstände der CDU-Kreisverbände Kleve und Viersen zu einer gemeinsamen Sitzung.Als Referenten begrüßten die beiden CDU-Kreisvorsitzenden Dr. Günther Bergmann (Kleve) und Dr. Marcus Optendrenk (Viersen) unter anderem den Managing Director der Floriade 2012, Herrn Paul Beck. Er berichtete über die Planungen und Schwerpunkte der anstehenden Floriade. Diese ist die bedeutendste Gartenausstellung der Welt und findet alle 10 Jahre in den Niederlanden statt. Veranstaltungsort 2012 ist Venlo. Die Ausstellung beginnt am 5. April und wird bis zum 7. Oktober 2012 dauern. Es beteiligen sich mehr als 40 Länder. Erwartet werden 2 Mio. Besucher, davon alleine rund 800.000 aus Deutschland. Die CDU-Kreisvorstände zeigten sich von diesem kurz hinter der Grenze   .. weiter lesen

Auf Einladung von Uwe Schummer besuchte Andreas Jung MdB, Vorsitzender des Parlamentarischen Beirats für nachhaltige Entwicklung, den Kreis Viersen. Anlass für den Besuch von Jung, der gebürtig aus Stockach (Landkreis Konstanz) kommt, war der ‚Startschuss' für die ‚Zukunftswerkstatt' der Kreispartei. Bereits vor den Sommerferien hatte man sich zu einem ersten organisatorischen Termin getroffen, um die Arbeit der nächsten zwei Jahre zu planen. "Nun geht die Arbeit los", freute sich der Kreisvorsitzende der CDU, Dr. Marcus Optendrenk über den Besuch von Andreas Jung. Gemeinsam mit Uwe Schummer, Dr. Stefan Berger, Peter Joppen und Dr. Marcus Optendrenk diskutierte Andreas Jung über die Möglichkeiten und Chancen von nachhaltiger Politik. Schon heute gibt es zahlreiche Initiativen für ‚nachhaltiges Handeln' im Kreisgebiet. So berichtete der heimische Bundestagsabgeordnete Uwe Schummer  .. weiter lesen