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PRESSE
AKTUELLES
Presseinfo
vom 20.
April 2011
Stefan Berger:
Das Ministerium für Innovation, Wissenschaft und
Forschung mutiert zu einem Rumpfministerium
"Der Titel Innovationsministerium ist
Etikettenschwindel. Denn unter Ministerin Schulze
herrscht im Ministerium in Sachen Innovation
Stillstand. Das zeigt allein die Tatsache, dass es
keinen Innovationsbericht mehr geben soll." Das
erklärt der CDU-Landtagsabgeordnete Stefan Berger.
Nachdem Ministerpräsidentin Kraft im Rahmen ihrer
Richtlinienkompetenz schon zu Beginn ihrer
Regierungszeit still schweigend ihrer Parteifreundin
Schulze die Technologie aus dem Ministeriumsnamen
gestrichen habe, trage Schulze mit ihrer
Untätigkeit bei der Innovation dazu bei, dass ihr
Haus immer mehr zu einem Rumpfministerium mutiere.
Berger: "Mit dieser Ministerin sind die
wichtigen Aufgaben auf den Zukunftsfeldern
Wissenschaft, Forschung und Technologie nicht zu
machen. Heute schon tritt deutlich zu Tage: Frau
Schulze ist auf der ganzen Linie gescheitert."
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